DRUCKEN

Impressum


up

Betreiber dieses Internetangebotes

(Impressum, Hinweise nach dem e-Commerce-Gesetz, Haftungshinweise und andere Grundlagendaten)


Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe
Erdbergstraße 202/E7a
A-1031 Wien

Tel. +43 (0)1 79 09-23999
Fax +43 (0)1 602 85 62
E-Mail direktion@bkkwvb.at
UID ATU 16250508
DVR-Nr. 0024066
Kontoverbindung BA-CA
Kto.-Nr. 613 083 906
BLZ 20151
IBAN
BIC
AT 871200 000613 083906
BKAU ATWW

up

Sprache für Kontakte

Deutsch. Ob andere Sprachen möglich sind, ergibt sich aus den einschlägigen Rechtsvorschriften, zB den internationalen Sozialversicherungsabkommen.

up

Rechtsgrundlage

Die Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe ist eine Betriebskrankenkasse - BKK nach dem österreichischen Sozialversicherungsrecht (§ 26 Abs. 1 Z 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz - ASVG). Sie ist Träger der gesetzlichen Krankenversicherung nach diesem Gesetz (Sozialversicherungsträger). Die österreichischen Betriebskrankenkassen sind Körperschaften öffentlichen Rechts, sie sind keine Unternehmen des Wirtschaftsrechts. BKK sind durch Gesetz eingerichtet, ihr Bestand ist gesetzlich vorgesehen. Betriebskrankenkassen sind nicht im Firmenbuch eingetragen.

up

Aufsichtsbehörde

Aufsichtsbehörde ist das Bundesministerium für Gesundheit in 1030 Wien, Radetzkystraße 2.

up

Dachverband

Die Betriebskrankenkasse gehört auf Grund gesetzlicher Vorschriften dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger an (§ 31 ASVG).

up

Zu diesem Angebot

Dieses Internet-Angebot ist kein kommerzielles Angebot. Es löst für sich allein für den Benützer keine Zahlungen aus, seine Benützung ist kostenlos.

Dieses Internet-Angebot ist keine Grundlage für Vertragsabschlüsse mit der Betriebskrankenkasse (Betreiber) oder für gewerbliche Lieferungen beziehungsweise sonstige Leistungen durch den Betreiber.

E-Mails an andere Mailadressen außer der oben genannten Adresse, insbesondere an persönliche Mailadressen, werden (unabhängig von sonstigen rechtlichen Auswirkungen) nicht als Zusendungen behandelt, welche Rechtswirkungen für den Absender oder den Betreiber auslösen.

Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten mit der Betriebskrankenkasse ist Wien.

up

Haftungshinweis

Die Betriebskrankenkasse betreibt dieses Webangebot zur Verbesserung der Information über ihre Aufgabenbereiche und Servicedienste. Ihr Bestreben ist es, aktuelle, genaue und umfassende Informationen ihrer Aufgabengebiete bereitzustellen.

Es ist allerdings praktisch unmöglich, mit vertretbarem Aufwand "absolut fehlerfreie" Informationsprogramme zu erstellen. Alle Abfrageprogramme und Angaben dieses Angebotes werden zwar nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig erstellt und bearbeitet, eine Gewähr für Fehlerfreiheit kann jedoch nicht übernommen werden. Eine Haftung des Betreibers, eines/r MitarbeiterIn oder eines sonst an der Erstellung der Dokumentation und ihrer Inhalte Beteiligten ist ausgeschlossen.

Korrekturen werden bei Bekannt werden vorgenommen. Wir sind daher für jeden Hinweis und jede Anregung dankbar, die mithelfen, unsere Internetseiten zu verbessern. Bitte mailen Sie solche Hinweise an die oben genannte Adresse.
Dieses Internet-Angebot ist ein Informationssystem und enthält für sich allein betrachtet daher keine Rechtsberatung.


Bitte wenden Sie sich mit inhaltlichen Fragen an jene Stellen, an die Sie sich bisher gewendet hätten (Rechtsberater, Interessenvertretungen (Kammer, Gewerkschaft usw.), Verein für Konsumenteninformation, Amtstage der Gerichte, erste kostenlose anwaltliche und notarielle Auskunft, Wirtschaftstreuhänder, Steuerberater u. a.) oder senden Sie Ihre Anfrage (möglichst mit konkretem Sachverhalt) an die oben genannte Adresse.

Die Inhalte dieses Verlautbarungssystems können und müssen nicht in jedem Einzelfall einen vollständigen Überblick über die Rechtslage oder die Voraussetzungen bilden, welche auf diesen Einzelfall anwendbar oder für einen Anspruch notwendig sein könnten. Besonders wichtig sind die Gesetze, welche in einschlägigen Zusammenhängen zitiert werden oder deren Rechtsgrundlage bilden. Diese Gesetze sind an anderen Stellen und in anderen Verfahren verlautbart (zB im Bundesgesetzblatt der Republik Österreich - www.ris.bka.gv.at oder in einem Landesgesetzblatt, Verlautbarungen der Sozialversicherung finden Sie unter www.avsv.at).


Alle Angaben, wenn nicht ausdrücklichen Anderes angegeben wird, beziehen sich auf Rechtsvorschriften für das Gebiet der Republik Österreich (einschließlich Europarecht). Bitte bedenken Sie das besonders dann, wenn Sie im Zusammenhang mit internationalem Sozialversicherungsrecht (zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommen) oder dem Recht der Europäischen Union über die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer auf dieses Internet-Angebot kommen. Übersicht zum österreichischen Sozialversicherungsrecht bietet Ihnen das Angebot unter www.sozdok.at.

Für behördliche oder gerichtliche Entscheidungen gibt es Regeln über die sachliche und örtliche Zuständigkeit. Nicht jede Stelle (jeder Versicherungsträger usw.) kann oder darf rechtmäßig für alle Rechtsfragen ohne Rücksicht auf örtliche oder inhaltliche Anknüpfungspunkte angerufen werden. Über Zuständigkeitsfragen können Ihnen Ihre Rechtsberater nähere Auskunft geben.

Die Inhalte dieses Internet-Angebotes (auch die Verweise, die sich darin befinden) ersetzen nicht eine professionelle Rechtsberatung. Sie ersetzen insbesondere nicht die Beratung durch Interessenvertretungen wie Kammern, Gewerkschaften, Konsumentenschutzvereinigungen, die anwaltliche oder notarielle Auskunft, Ihren Wirtschaftstreuhänder (Steuerberater), den Amtstag eines Gerichtes oder andere Stellen.


Ob eine Rechtsbeziehung, ein Anspruch, eine Forderung usw. vorhanden ist oder entsteht, hängt wesentlich von den Tatsachen (dem Sachverhalt) ab, auf den die Rechtsvorschriften angewendet werden. Ob und welche Rechte und Pflichten sich aus diesen Texten im Einzelfall ableiten, muss von Ihnen, Ihren Beratern und den anderen dafür zuständigen Stellen, wie zB Gerichten und Verwaltungsbehörden, beurteilt und entschieden werden. Der Betreiber dieses Internet-Angebotes kann darüber nur dann Auskunft geben, wenn es sich um Angelegenheiten handelt, für die er sachlich und örtlich zuständig ist. Für die Feststellung von Ansprüchen gibt es konkrete Verfahren, über welche die genannten Stellen Auskunft geben können.

Jeder zugelassene Rechtsanwalt, Notar, Wirtschaftstreuhänder oder andere Rechtsberater kann Sie auf Grund seines Fachwissens, aber auch im Rahmen seiner Haftung für Auskünfte, gut informieren. Sie sollten nicht nur auf Grund der hier enthaltenen Informationen und ohne Rücksprache mit einem Rechtsberater rechtlich bedeutsame Erklärungen abgeben.


Es kann Rechtsordnungen geben, in denen schon Internet-Angebote wie das hier vorliegende als Rechtsberatung oder rechtliche Werbung betrachtet werden können: Es wird hiemit ausdrücklich erklärt, dass solches Handeln nicht Absicht des Betreibers dieses Verlautbarungsangebotes ist. Dieses Internet-Angebot beruht auf der Rechtsordnung der Republik Österreich, es ist nicht als Rechtsberatung und rechtliche Werbung für irgendeine der darin genannten Stellen eingerichtet.

Einige Texte dieses Internet-Angebotes enthalten Links zu anderen Quellen im Internet (zB im Rahmen der Hilfetexte). Diese Links sind lediglich Zitate oder Hinweise und helfen Ihnen, andere Informationsquellen im Internet zu finden, die Sie interessieren könnten. Der Betreiber dieser Webseite hat auf die dort angebotenen Inhalte keinen Einfluss und erzielt aus diesen Zitaten oder Hinweisen keine Erträge. Zitate, Hinweise oder Links in diesem Internet-Angebot enthalten keine Hinweise auf rechtsverbindliche Meinungen des Betreibers. Der Betreiber dieses Internet-Angebotes ist in keiner Art und Weise berechtigt, irgendeine(s) der Marken, Logos oder Urheberrechte zu verwenden, die auf Seiten zu finden sind, auf die er durch Links verweist. Es ist auch nicht seine Absicht, solche Rechte für sich oder jemand anderen zu beanspruchen. Wer sich in seinen Rechten dadurch verletzt fühlt, dass aus diesem Internet-Angebot ein Hinweis (Link) auf eine Webseite gelegt wurde, an der er/sie Rechte besitzt, wird hiemit gebeten, das mitzuteilen (Mailadresse siehe oben). Es wird dann dieser Link gelöscht werden.


Der Text der Hilfe zu diesem System ist nicht fix, sondern wird bei Bedarf um häufigere Fragen erweitert werden. Das System hat keine eigene "Liste häufiger Fragen - faq-Liste", solche Themen werden (mit der gestellten Frage als Überschrift) bei Bedarf in die Hilfetexte aufgenommen.

Weiters ist - wie in jeder Darstellung - damit zu rechnen, dass sich Rechtsgrundlagen, aber auch Ansprüche durch Veränderungen der zu Grunde liegenden Texte und Sachverhalte (Novellen, Druckfehlerberichtigungen, Ausbessern von Tippfehlern, technische Änderungen) ändern können - aus dem Inhalt dieses Informationsangebotes zu einem konkreten Tag darf daher nicht ohne Weiteres auf ein dauerndes Bestehen der dadurch ausgewiesenen Rechtslage oder davon abgeleiteter Ansprüche geschlossen werden.

up

Setzen von Links

Die Einrichtung von Verknüpfungen ("Links") mit Seiten dieser Website ist unter folgenden Bedingungen gestattet:

  • Das Fenster des Browsers enthält keine weiteren Angaben als die Seite der vorliegenden Website, auf die verwiesen wird, und deren Adresse.
  • Keine Information der vorliegenden Website wird verändert.
  • Es wird jeder Eindruck vermieden, welcher bewirken würde, dass der Inhalt der Dokumentation aus anderen Quellen stammt.

up

Copyright

Die Inhalte dieses Angebotes dürfen bis auf Widerruf zur persönlichen Information im Einzelfall (auch im Rahmen entgeltlicher Beratung, bei Informationsveranstaltungen, Seminaren, Unterricht) kostenlos auch in Form von Zitaten unter der Voraussetzung verwendet werden, dass die Quellenangabe erfolgt. Die darüber hinausgehende Verwendung (zB Druck, auch nur teilweise Verwendung oder Veröffentlichung unter anderer Webadresse, Speicherung auf Datenträgern gleich welcher Art, Verwendung als Inhalt gleich welcher Art für zB TV-Sendungen, Filme und Theateraufführungen) ist nur mit nachweislichem schriftlichem Einverständnis des Betreibers zulässig. Das Verwendungsrecht umfasst keinesfalls zusätzliche Tätigkeiten des Betreibers, Herstellers oder der beim Betrieb dieses Angebots Beschäftigten für sonstige, insbesondere gewerbliche Zwecke. Solche Tätigkeiten wären gesondert nach jeweiligem Übereinkommen abzugelten.

Die Benützer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass einige Teile (Texte und Bilder) dieses Angebots durch ein zusätzliches Recht an geistigem Eigentum, insbesondere Urheberrecht, geschützt sein können (zB Zitierungen von geschützten Werken). Diese Rechte wären für weitere Nutzung den jeweilig Berechtigten gesondert abzugelten. Die Verwendung von Inhalten in diesem Webangebot bedeutet nicht, dass dieses Inhalte auch für anderen Verwendungen freigegeben wären.